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Die Bundespräsidenten
Welche Aufgaben hat der Bundespräsident in Deutschland?
Der Bundespräsident in Deutschland hat in erster Linie repräsentative Aufgaben. Dazu gehört beispielsweise die Vertretung Deutschlands im In- und Ausland. Hierzu gehört auch die Empfangnahme ausländischer Staatsgäste sowie die Entsendung deutscher Staatsgäste ins Ausland. Darüber hinaus unterzeichnet der Bundespräsident Gesetze und ist somit ein wichtiger Bestandteil des Gesetzgebungsprozesses.
Der Bundespräsident hat zudem die Aufgabe, die Bundesregierung zu ernennen und zu entlassen. Er ernennt und entlässt auch die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers.
Darüber hinaus hat der Bundespräsident das Recht, Begnadigungen auszusprechen. Er kann Urteile von Gerichten aufheben oder mildern sowie Strafen erlassen oder verkürzen.
In Krisenzeiten kann der Bundespräsident eine wichtige Rolle spielen, indem er zur nationalen Einheit aufruft und eine beruhigende und ermutigende Rolle einnimmt.
Die Bundespräsidenten bis 2000
Theodor Heuss (1949–1959)
Heinrich Lübke (1959–1969)
Gustav Heinemann (1969–1974)
Walter Scheel (1974–1979)
Karl Carstens (1979–1984)
Richard von Weizsäcker (1984–1994)
Roman Herzog (1994–1999)
Johannes Rau (1999–2004)
Die Bundesregierung 1949 - 1963
1949–1953 Bundeskanzler Konrad Adenauer (Koalition unter Führung der CDU/CSU (Christlich Demokratische Union und die bayerische (Christlich Soziale Union), mit FDP (Freie Demokratische Partei) und DP (Deutsche Partei, eine rechtsgerichtete politische Partei)
1953–1955 CDU / CSU mit FDP, DP und GB/BHE (Gesamtdeutsche Block/Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten )
1955–1956 CDU / CSU mit FDP und DP,
1956–1957 CDU / CSU mit FVP und DP,
1957–1960 CDU / CSU mit DP,
1960–1961 CDU / CSU als Alleinregierung, ab 1961 mit FDP
Was waren die wichtigsten Ereignisse 1949 - 1963 unter Bundeskanzler Konrad Adenauer?
• Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet und trat in Kraft, womit die Bundesrepublik Deutschland als Staat gegründet wurde.
- 1. Bundestagswahl am 14. August 1949
• Am 10. März 1952 wurde das Saarland durch ein Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich in die Bundesrepublik Deutschland eingegliedert.
• 1955 trat die Bundesrepublik Deutschland der NATO bei.
• 1957 wurde der Vertrag von Rom unterzeichnet, mit dem die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet wurde.
• 1961 wurde die Berliner Mauer gebaut, um den Zustrom von Ost-Berlinern in den Westen zu unterbinden. Der Kalte Krieg schwelt seinem Höhepunkt entgegen: Immer mehr Flüchtlinge verlassen die DDR in Richtung Westen.
Die „Zonengrenze“ wird daraufhin abgeriegelt, die Grenze zur Bundesrepublik wird zum „Todesstreifen“.
• Am 22. Oktober 1962 begann die Kubakrise, die einen gefährlichen Konflikt zwischen den USA und der Sowjetunion darstellte und bei der die Bundesrepublik Deutschland eine wichtige Rolle spielte.
• Am 19. November 1962 wurde das Elysée-Vertrag zwischen Deutschland (Bundeskanzler Konrad Adenauer) und Frankreich (französischen Staatspräsidenten Charles De Gaulle) unterzeichnet, der die deutsch-französische Aussöhnung und Zusammenarbeit besiegelte.
• Am 1. Juli 1963 trat das Gesetz zur Errichtung eines Bundesverfassungsgerichts in Kraft, das die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Handlungen überprüfen soll.
Die Zeit warr geprägt von der Wiederherstellung der Stabilität und des Wohlstands in der Bundesrepublik Deutschland, dem Aufbau internationaler Beziehungen und der Sicherung des Platzes Deutschlands in der westlichen Welt.
Die Bundesregierung 1963 - 1966
Bundeskanzler Ludwig Erhard, Koalition aus CDU/CSU und FDP; zum Ende des Kabinetts Erhard für mehrere Wochen als Minderheitsregierung der CDU/CSU
Was waren die wichtigsten Ereignisse unter Bundeskanzler Ludwig Erhard?
• Am 26. September 1963 wurde das Moskauer Teststoppabkommen unterzeichnet, das Atomtests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser verbot.
• Am 22. November 1963 wurde der US-amerikanische Präsident John F. Kennedy in Dallas, Texas, ermordet.
• 1964 trat die erste große Steuerreform in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft
• Im August 1964 wurde der sogenannte Tonkin-Zwischenfall zwischen den USA und Nordvietnam ausgelöst, der zum Beginn des Vietnamkriegs führte.
• 1966 fand die so genannte Große Koalition statt, bei der CDU/CSU und SPD gemeinsam regierten.
• Am 30. November 1966 trat Erhard als Bundeskanzler zurück, nachdem es in seiner Partei zu Unstimmigkeiten gekommen war.
Insgesamt war seine Amtszeit geprägt von wirtschaftlichen Reformen und dem Bestreben, die politische Stabilität und das Wachstum der Bundesrepublik Deutschland zu fördern
Die Bundesregierung 1966 - 1969.
Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (Schwarz-rote Koalition aus CDU/CSU und SPD)
• 1966 wurde die Notstandsgesetzgebung verabschiedet, die es der Regierung erlaubte, in Notfällen wie Naturkatastrophen oder terroristischen Angriffen schneller und effektiver zu handeln.
• 1967 kam es im Nahen Osten zum Sechstagekrieg, in dem Israel seine Grenzen ausweitete und die arabische Welt empfindliche Niederlagen erlitt.
• Im Mai 1968 kam es in Paris zu studentischen Protesten, die sich schnell auf andere Städte in Europa ausbreiteten und zu politischen Unruhen führten.
• Im Juni 1968 wurde der Sozialdemokrat Willy Brandt zum neuen Vorsitzenden der SPD gewählt und trat damit die Nachfolge von Erich Ollenhauer an.
• Am 5. Juni 1968 wurde der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy in Los Angeles ermordet.
• Am 30. Mai 1969 Rücktritt von Bundeskanzler Kiesinger. Er wurde von Willy Brandt abgelöst.
Insgesamt war seine Amtszeit geprägt von politischen Unruhen und wirtschaftlichen Herausforderungen, aber auch von wichtigen Reformen.
Die Bundesregierung 1969 - 1974
Bundeskanzler Willy Brandt (Sozialliberale Koalition aus SPD und FDP)
• Im Dezember 1969 wurde der deutsch-polnische Vertrag unterzeichnet, der die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze zwischen Deutschland und Polen sowie eine Annäherung der beiden Länder vorsah.
• 1970 trat der Atomwaffensperrvertrag in Kraft, der den Besitz von Atomwaffen auf wenige Staaten beschränkte und die atomare Abrüstung vorantrieb.
• Im August 1970 wurde der Moskauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion unterzeichnet, der die Anerkennung der bestehenden Grenzen und die Förderung der Zusammenarbeit vorsah.
• Im Juni 1972 wurde der Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR unterzeichnet, der die Beziehungen zwischen beiden Staaten regelte und eine Normalisierung der Beziehungen ermöglichte.
• Im September 1972 kam es zu einem schweren Terroranschlag bei den Olympischen Spielen in München, bei dem elf israelische Sportler von palästinensischen Terroristen ermordet wurden.
• Im Mai 1973 trat das gemeinsame europäische Währungssystem (EMS) in Kraft, das die Wechselkurse zwischen den europäischen Währungen stabilisieren sollte.
• Im Januar 1974 wurde bekannt, dass der Mitarbeiter von Brandt, Günter Guillaume, ein Spion für die DDR war. Brandt trat daraufhin im Mai 1974 zurück.
Die Zeit war geprägt von wichtigen Reformen und der Förderung der europäischen Integration sowie von der Annäherung an osteuropäische Staaten und der Förderung der Entspannungspolitik.
Die Bundesregierung 1974 - 1982
Bundeskanzler Helmut Schmidt (Sozialliberale Koalition aus SPD und FDP)
• Im September 1974 kam es zur Entführung der Lufthansa-Maschine "Landshut" durch palästinensische Terroristen. Die Geiselnahme endete nach einer Befreiungsaktion in Mogadischu.
• Im September 1977 wurde der Arbeitgeberpräsident Hanns-Martin Schleyer von der RAF entführt und später ermordet.
• Im November 1978 trat der so genannte "Winter der Unzufriedenheit" ein, in dem es zu landesweiten Streiks und Demonstrationen gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung kam.
• Im Dezember 1979 wurde die Sowjetunion in den Afghanistankrieg verwickelt, der zu einer Destabilisierung der Region und zu einer weiteren Verschärfung des Kalten Krieges führte.
• Im September 1980 kam es zum Oktoberfest-Attentat in München, bei dem 13 Menschen starben.
• 1980 wurde die Partei “Die Grünen” gegründet
• Im Oktober 1982 verlor die SPD bei der Bundestagswahl ihre Mehrheit und Helmut Kohl wurde zum neuen Bundeskanzler gewählt.
Insgesamt waren die Jahre geprägt von internationalen Konflikten, innenpolitischen Unruhen und der wirtschaftlichen Stabilisierung Deutschlands.
Die Bundesregierung 1982 - 1998
Bundeskanzler Helmut Kohl (Schwarz-gelbe Koalition aus CDU/CSU und FDP
• Im November 1983 kam es zur Stationierung von Pershing-II-Mittelstreckenraketen in Deutschland, was zu Protesten und Spannungen zwischen Ost und West führte.
• Im März 1985 wurde Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der KPdSU gewählt und leitete eine Reformpolitik in der Sowjetunion ein.
• Im Juni 1985 wurde der Schengener Vertrag unterzeichnet, der die Freizügigkeit in Europa erleichtern sollte.
• Im November 1989 fiel die Berliner Mauer, was den Weg zur deutschen Wiedervereinigung ebnete.
• Im Juli 1990 wurde das deutsch-deutsche Einigungsabkommen unterzeichnet, das die Wiedervereinigung Deutschlands regelte.
• Im Januar 1991 beteiligte sich Deutschland an der internationalen Militäraktion gegen den Irak nach dessen Einmarsch in Kuwait.
• Im Juni 1991 wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet, der die Europäische Union gründete.
• Im August 1992 kam es zur Währungskrise im europäischen Währungssystem, die die Einführung des Euro beschleunigte. Der dann aber erst 2002 kam.
• Im April 1999 begann der NATO-Luftkrieg gegen Jugoslawien, der zuvor die Provinz Kosovo militärisch besetzt hatte.
• Im September 1998 verlor Kohls CDU bei der Bundestagswahl und Gerhard Schröder wurde zum neuen Bundeskanzler gewählt.
Insgesamt war seine Amtszeit geprägt von der Wiedervereinigung Deutschlands, der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union und der deutschen Beteiligung an internationalen Konflikten. Kohl setzte sich für eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich und eine Vertiefung der deutsch-amerikanischen Beziehungen ein. Allerdings geriet er auch aufgrund der Spendenaffäre in den 1990er Jahren in die Kritik.
Die Bundesregierung 1998 - 2005
Bundeskanzler Gerhard Schröder (Rot-grüne Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
Die Zeit war geprägt von einer Modernisierung der deutschen Gesellschaft und Wirtschaft, sowie einer zunehmenden Einbindung Deutschlands in Europa. Die Regierung setzte sich für eine Stärkung des Sozialstaats und für eine größere Rolle Deutschlands in internationalen Organisationen ein. Die Entscheidung, sich nicht am Krieg gegen den Irak zu beteiligen, war in der deutschen Bevölkerung sehr populär, führte jedoch zu Spannungen mit den USA. Die Einführung der Arbeitsmarktreform Hartz IV sorgte für Kritik, da sie als Einschnitt in die soziale Absicherung vieler Menschen empfunden wurde.
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